von Michael Frieser | Nov. 30, 2015 | Innen und Recht
Rechtssicherheit für Syndikusanwälte wird hergestellt In der kommenden Woche wird der Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte im Deutschen Bundestag verabschiedet und damit die Hauptanliegen der CDU/CSU bezüglich der Haftungsregelung und der...
von Michael Frieser | Nov. 27, 2015 | Demografie
Startschuss: Milliardenförderprogramm für den Breitbandausbau Dem Ziel bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung in Deutschland zu erreichen sind wir diese Woche wieder ein gutes Stück näher gekommen. Für den zügigen Ausbau hat das Bundesministerium für...
von Michael Frieser | Nov. 27, 2015 | Innen und Recht
Sachleistungen für Flüchtlinge Als ob die Blockade des Asylpaketes II, das dringend benötigte Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise beinhaltet nicht kontraproduktiv genug wäre, sabotieren SPD geführte Länder auch noch die bereits beschlossenen Bestimmungen....
von Michael Frieser | Nov. 25, 2015 | Innen und Recht
SPD muss Blockadehaltung beenden Die Verabschiedung des zweiten Asylpaketes verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD einigten sich am 5. November auf ein Paket mit Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.Die beschlossenen...
von Michael Frieser | Nov. 19, 2015 | Innen und Recht
Bund unterstützt Bürger beim Schutz vor Wohnungseinbrüchen Am heutigen Donnerstag startet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) das Programm „Kriminalprävention durch Einbruchssicherung“. Seit geraumer Zeit müssen wir leider wieder steigende Einbruchszahlen...
