von Michael Frieser | Mai 23, 2025 | Allgemein, Bundestag
Der aktuelle Jahresbericht der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Dr. Eva Högl, hat diese Woche erneut erhebliche Defizite bei der Bundeswehr offenbart. Die Ampel hat zwar von Zeitenwende gesprochen, aber gewaltige Baustellen hinterlassen: Die Truppe altert...
von Michael Frieser | Mai 23, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Das Bürgergeld wird zum Fass ohne Boden. Die aktuellen Projektionen für das Haushaltsjahr 2025 zeigen: Das Bürgergeld wird immer teurer und den Bundeshaushalt mit rund 51 Milliarden Euro belasten – das sind mehr als 10 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes. Diese...
von Michael Frieser | Mai 9, 2025 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Sommer letzten Jahres hat sich der Streit innerhalb der Ampel Koalition so weit zugespitzt, dass die Bundesregierung faktisch handlungsunfähig war. Acht Monate später, am Dienstag dieser Woche haben wir diese Hängepartie beendet. Auch wenn es im Parlament auf den...
von Michael Frieser | März 28, 2025 | Allgemein, Bundestag
Am vergangenen Dienstag ist unser neu gewähltes Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Damit beginnt eine neue Legislaturperiode und eine Phase der politischen Neuordnung in herausfordernden Zeiten. Der 21. Deutsche Bundestag ist mit 630 Abgeordneten...
von Michael Frieser | März 21, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nach dem Bundestag am vergangenen Dienstag hat heute auch der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zugestimmt, die umfassende Investitionen in unsere Verteidigungsfähigkeit und Infrastruktur ermöglicht. Als Union haben wir uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, mit...
von Michael Frieser | Jan. 31, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Rot-Grün hat sich heute dem demokratischen Verfahren verweigert. Sie hatten keinerlei Bereitschaft über Inhalte zu reden. Rot-Grün hat die Handlungsfähigkeit der demokratischen Mitte mutwillig sabotiert, um der Union und der FDP zu schaden. Die damit einhergehende...
