von Michael Frieser | Jan. 16, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Mit der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung Neuen Grundsicherung sind wir diese Woche einen wichtigen Schritt gegangen, um unseren Sozialstaat zukunftsfest zu machen. Im Kern sorgt der jetzt eingebrachte Gesetzentwurf für mehr Gerechtigkeit: Gerechtigkeit...
von Michael Frieser | Okt. 10, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Nach rund acht Stunden Beratungen hatte sich der Koalitionsausschuss auf den Systemwechsel geeinigt. Das Bürgergeld ist Geschichte. Das Prinzip Fördern und Fordern tritt wieder in Kraft. Es geht nicht mehr darum Menschen nur zu alimentieren, sondern ihnen zu helfen...
von Michael Frieser | Mai 23, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Das Bürgergeld wird zum Fass ohne Boden. Die aktuellen Projektionen für das Haushaltsjahr 2025 zeigen: Das Bürgergeld wird immer teurer und den Bundeshaushalt mit rund 51 Milliarden Euro belasten – das sind mehr als 10 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes. Diese...
von Michael Frieser | März 22, 2024 | Allgemein, Demografie, Innen und Recht
Als Union fordern wir einen radikalen Kurswechsel beim sogenannten „Bürgergeld“. Schon der Name ist irreführend, weil er den Eindruck vermittelt, es handele sich um einen bedingungslosen Anspruch jedes Bürgers. Wer in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten mit...
