von Michael Frieser | Sep 8, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute hat die Ampel das Heizungsgesetz gegen die überwältigende Mehrheitsmeinung in der Fachwelt und der Bevölkerung durchgedrückt. Ein von uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dieser Woche durchgeführtes Fachgespräch mit mehr als 20 Sachverständigen hat gezeigt,...
von Michael Frieser | Jun 16, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Ampel tut es schon wieder. Sie legt einen vermurksten Gesetzentwurf vor, streitet sich öffentlichkeitswirksam monatelang, einigt sich auf einen fadenscheinigen Kompromiss, den jede Ampelpartei so auslegt, wie es ihrer Klientel passt und jagt dann im Eilverfahren...
von Michael Frieser | Mai 26, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Ampel macht das, was sie am Besten kann: streiten, statt vernünftig zu arbeiten. Der Streit um Habecks Heizhammer ist diese Woche eskaliert. Die Koalitionspartner werfen einander Wortbruch vor, beschimpfen sich auf Twitter und drohen sich gegenseitig mit...
von Michael Frieser | Mai 12, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Bei der Personalauswahl in Robert Habecks Wirtschaftsministerium wird statt auf Fachexpertise auf Verwandtschaftsverhältnisse und Ideologie gesetzt. Neben den bekannten Graichen-Brüdern, der Schwester und dem Schwager ist nun auch noch Trauzeuge Michael Schäfer...
von Michael Frieser | Apr 21, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Allen Beteuerungen aus FDP und SPD zum Trotz: Das Verbot von Öl- und Gasheizungen soll bereits ab 01. Januar 2024 kommen. Das Ampel-Kabinett hat den Entwurf aus dem Ministerium von Robert Habeck, das inzwischen durchgängig mit grünen Lobbyisten besetzt ist, einstimmig...
