von Michael Frieser | Mai 23, 2025 | Allgemein, Bundestag
Der aktuelle Jahresbericht der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Dr. Eva Högl, hat diese Woche erneut erhebliche Defizite bei der Bundeswehr offenbart. Die Ampel hat zwar von Zeitenwende gesprochen, aber gewaltige Baustellen hinterlassen: Die Truppe altert...
von Michael Frieser | Mai 23, 2025 | Bundestag, Innen und Recht
Das Bürgergeld wird zum Fass ohne Boden. Die aktuellen Projektionen für das Haushaltsjahr 2025 zeigen: Das Bürgergeld wird immer teurer und den Bundeshaushalt mit rund 51 Milliarden Euro belasten – das sind mehr als 10 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes. Diese...
von Michael Frieser | Mai 23, 2025 | Allgemein, Wahlkreis
Sie mussten sterben, weil sie Juden waren. Am vergangenen Mittwoch wurde ein junges Paar, beide Angehörige der israelischen Botschaft, durch einen grausamen antisemitischen Mordanschlag in Washington D.C. aus dem Leben gerissen. Die beiden waren dabei, eine...
von Michael Frieser | Mai 9, 2025 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Sommer letzten Jahres hat sich der Streit innerhalb der Ampel Koalition so weit zugespitzt, dass die Bundesregierung faktisch handlungsunfähig war. Acht Monate später, am Dienstag dieser Woche haben wir diese Hängepartie beendet. Auch wenn es im Parlament auf den...