von Michael Frieser | März 17, 2016 | Innen und Recht
Übergriffe dürfen nicht als „harmloses Grabschen“ abgetan werden Seit Jahren, weit vor den abscheulichen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht, die das Sexualstrafrecht in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt haben, fordert die CDU/CSU-Fraktion bestehende...
von Michael Frieser | März 17, 2016 | Innen und Recht
EU darf sich nicht kleinreden Die Europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich auf einen Entwurf einer Vereinbarung mit der Türkei geeinigt. In der Flüchtlingsfrage dürfen wir nicht den Fehler machen, uns auf einen Weg beschränken zu lassen. Die Türkei spielt...
von Michael Frieser | März 17, 2016 | Wahlkreis
Bund gibt grünes Licht für Nordanbindung Zum neuen Bundesverkehrswegeplan, der diese Woche durch den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellt wurde, erklären der direkt gewählte CSU-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg und Schwabach, Michael Frieser...
von Michael Frieser | März 16, 2016 | Wahlkreis
NZ-Interview: “Merkel hat Deutschland in Europa isoliert” NZ: Die CSU ringt seit Monaten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage. Geändert hat sich nichts. Waren das alles nur Drohgebärden von Seiten der CSU? Michael...
von Michael Frieser | März 14, 2016 | Innen und Recht
Gemeinsame Wahrnehmung der Rechte von Urhebern und Verlagen muss erhalten bleiben Am vergangenen Donnerstag verhandelte der Bundesgerichtshof über die Frage der Beteiligung von Verlegern an den Einnahmen aus der Privatkopievergütung. Eine Entscheidung wurde für den...
