von Michael Frieser | Nov. 5, 2015 | Innen und Recht
Gesetzesänderung schützt unser nationales Kulturgut In dieser Woche hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zum Schutz des nationalen und internationales Kulturerbes verabschiedet. Dem Gesetzesentwurf liegt der Gedanke zu Grunde, dass selbst ein einzelnes Kunstwerk...
von Michael Frieser | Nov. 4, 2015 | Innen und Recht
Transitzonen: Keine Zeit fürs Taktieren Die Einrichtung von Transitzonen an der Grenze zu Österreich ist ein weiterer notwendiger Schritt, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland zu gewährleisten. Transitzonen verstoßen weder gegen europäisches Recht...
von Michael Frieser | Nov. 3, 2015 | Innen und Recht
Integrationsvereinbarungen in der Fläche einführen Das am vergangenen Sonntag beschlossene Positionspapier von CDU und CSU zeigt die nächsten Schritte auf, um den Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingsbewegung gerecht zu werden. Zusätzlich müssen diejenigen...
von Michael Frieser | Okt. 30, 2015 | Wahlkreis
Wettbewerb zu innovativer Suchtprävention Als Stadt mit den meisten Drogentoten pro Einwohner in Deutschland steht Nürnberg vor einer echten Herausforderung. Um meinen Beitrag zu leisten, an dieser traurigen Statistik etwas zu verändern, unterstütze ich den siebten...
von Michael Frieser | Okt. 29, 2015 | Innen und Recht
Kosten für Flüchtlinge stellen Länder und Kommunen auf harte Probe Die Kosten für Flüchtlinge werden 2016 zwischen 7 und 16 Milliarden Euro liegen. Zu dieser Schätzung kommt der Deutsche Städtetag in seinem diesjährigen Gemeindefinanzbericht. Dabei geht er von...
