von Michael Frieser | März 6, 2026 | Allgemein, Bundestag, Demografie
Das Bürgergeld ist Geschichte. Damit setzen wir als Union ein zentrales Wahlversprechen um und sorgen für mehr Gerechtigkeit im Land. Wir beenden damit die Verwaltung von Arbeitslosigkeit und kehren zurück zum Prinzip des Förderns und Forderns. Die Vermittlung in...
von Michael Frieser | Dez. 5, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Vor wenigen Stunden hat der Bundestag das Rentenpaket verabschiedet, mit dem wir mehrere zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen: Mit der Mütterrente III lösen wir ein zentrales CSU-Wahlversprechen ein und schließen eine Gerechtigkeitslücke für diejenigen...
von Michael Frieser | Nov. 14, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Genau am Tag des 70. Geburtstags der Bundeswehr haben sich Union und SPD mit dem Bundesverteidigungsminister auf einen neuen Wehrdienst geeinigt, damit wir nun schnell in die Umsetzung gehen können. Als Union war uns wichtig, mehr Verbindlichkeit in den Prozess zu...
von Michael Frieser | Okt. 17, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Vor einem Monat hat sich das Bundeskabinett auf einen Kompromiss zur Schaffung eines neuen Wehrdienstes geeinigt. Im Fokus: Freiwilligkeit und attraktive Anreize für eine zügigen Aufwuchs der Streitkräfte. Mit Blick auf substantielle Zweifel innerhalb der Bundeswehr,...
von Michael Frieser | Juli 5, 2024 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Innen und Recht
Der Mord an dem 20-jährigen Philippos T. im Kurpark von Bad Oeynhausen durch einen 18-jährigen Syrer hat Deutschland erschüttert und bewegt. Die grausame und erbarmungslose Tat fügt sich ein in eine Reihe weiterer schwerer Gewaltverbrechen in den letzten Wochen und...
von Michael Frieser | Mai 17, 2024 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Bei der Ampel gilt nach dem Streit ist vor dem Streit. Zuletzt blockierte das Bundesfinanzministerium blockierte die Kabinettbefassung des sogenannten „Rentenpakets II“. Damit demonstrierte die Ampel erneut ihre Unfähigkeit zur Erarbeitung tragfähiger Lösungen für die...
