von Michael Frieser | Nov. 7, 2016 | Innen und Recht
Punkte bringen keine Fachkräfte Die SPD plant ein Einwanderungsgesetz, dass Zuwanderer mit Punkten bewertet. Dabei übersieht sie, dass es bereits viele gute Möglichkeiten gibt, legal in unser Land einzuwandern. Studierte Ausländer können mit der „Blue Card“...
von Michael Frieser | Nov. 4, 2016 | Innen und Recht
Kinderehen sind nicht zu rechtfertigen Auf ihrem Parteitag hat die CSU einen Leitantrag zum Kampf gegen den politischen Islam vorbereitet, der sich klar gegen Kinderehen positioniert. Der Politische Islam motiviert islamische Gesellschaftsteile dazu, rigoros...
von Michael Frieser | Okt. 21, 2016 | Innen und Recht
Stärkung der Nachrichtendienste und ihrer Kontrolle Die jüngst vereitelten terroristischen Anschlagspläne in Deutschland zeigen, wie wichtig die sehr gute Arbeit unserer Nachrichtendienste ist und dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten...
von Michael Frieser | Okt. 19, 2016 | Innen und Recht
Verurteilung der Schüsse auf Polizisten durch Reichsbürger In Roth hat ein sogenannter “Reichsbürger” bei einer Razzia vier Polizisten schwer verletzt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen...
von Michael Frieser | Okt. 12, 2016 | Innen und Recht
Bundesregierung ebnet Weg für effektiveren Opferschutz bei Stalking Stalking-Opfer werden nach heutigen Beschluss der Bundesregierung zukünftig effektiver geschützt. Die bisherige Regelung machte es schwierig, die Situation nach objektiven Kriterien zu bewerten. Dies...
von Michael Frieser | Sep. 29, 2016 | Innen und Recht
Der Unterschied zwischen Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten Immer mehr Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien erhalten nicht die volle Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention, sondern ihnen wird der subsidiäre Schutz zugesprochen. Von...
