von Michael Frieser | Mai 24, 2016 | Innen und Recht
Wir müssen uns zuhause sicher fühlen können Der Informationsaustausch zwischen den Bundesländern ist verbesserungsfähig. Vom Landeskriminalamt zum Bundeskriminalamt, von da zu Europol und von dort im Nachbarland, wieder die Hierarchie hinunter. Das dauert alles zu...
von Michael Frieser | Mai 10, 2016 | Innen und Recht
Deutschland muss sich mit Grenzkontrollen schützen Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann haben sich in ihrer gestrigen Sitzung auf das weitere Vorgehen zum Schutz der deutschen Grenzen geeinigt. Die Erklärung...
von Michael Frieser | Mai 4, 2016 | Innen und Recht
Visafreiheit ist kein Handelsgut Die Empfehlung der EU-Kommission steht richtigerweise unter dem Vorbehalt, dass die Türkei alle 72 notwendigen Bedingungen erfüllt. Die Türkei hat es also in der Hand, die Voraussetzungen für die gewünschte Visaliberalisierung zu...
von Michael Frieser | Apr. 28, 2016 | Innen und Recht
Sozialleistungen für Zuwanderer aus der EU erst nach fünf Jahren Besser spät als nie. Eine langjährige Forderung der CSU wird nun endlich vom Bundesarbeitsministerium aufgegriffen: Wer nicht in die deutsche Sozialversicherung eingezahlt hat, soll künftig erstmal nur...
von Michael Frieser | Apr. 28, 2016 | Innen und Recht
Weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigte und offene Stellen Zum Tag der Arbeit kommen gute Nachrichten aus Nürnberg, die Bundesagentur für Arbeit hat die Arbeitsmarktzahlen für April 2016 bekannt gegeben. Der Frühjahrsaufschwung auf dem Arbeitsmarkt...
von Michael Frieser | Apr. 26, 2016 | Innen und Recht
Australische Flüchtlingsstrategie gescheitert Das oberste Gericht Papua-Neuguineas entschied heute, dass Australien Bootsflüchtlinge nicht mehr in einem Lager auf der Insel Manus unterbringen darf. Das Vorgehen verstoße gegen das verfassungsmäßig garantierte Recht auf...
