von Michael Frieser | Aug. 7, 2015 | Innen und Recht
Arbeitsvisa lösen nicht die Probleme der Menschen Die SPD hat vorgeschlagen, spezielle Arbeitsvisa für Flüchtlinge vom Balkan einzuführen. Es ist erfreulich, dass sich die SPD nun endlich der Einsicht stellt, dass eine weitere Einstufung von Balkan-Staaten als sichere...
von Michael Frieser | Aug. 4, 2015 | Innen und Recht
Unabhängigkeit des Generalbundesanwaltes in Gefahr Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auch gegen die Betreiber des Blogs netzpolitik.org durch Herrn Generalbundesanwalt Range mag unglücklich erscheinen. Allerdings wird durch die Einholung eines Gutachtens...
von Michael Frieser | Aug. 4, 2015 | Innen und Recht
Wirtschaftsflucht schadet nicht nur Deutschland Die Diskussion um den Umgang mit Asylbewerbern aus den Balkanstaaten wird zu oft ohne Berücksichtigung der Herkunftsländer geführt. Es wird außer acht gelassen, was der Wegzug der Menschen für ihre Heimat bedeutet....
von Michael Frieser | Juli 30, 2015 | Innen und Recht
Deutschland braucht Fachkräfte, kein neues Einwanderungsgesetz und erst recht keinen Kuhhandel Die Forderungen nach einem Einwanderungsgesetz erwecken den Eindruck, dass uns rechtliche Regeln zur Einwanderung fehlen. Das ist nicht der Fall. Wir haben ein,...
von Michael Frieser | Juli 29, 2015 | Innen und Recht
Korruption im Gesundheitswesen wird bekämpft Niedergelassenen Ärzte, die sich bestechen lassen, drohen künftig harte Strafen, denn die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen beschlossen. Korruption beeinträchtigt...
von Michael Frieser | Juli 27, 2015 | Innen und Recht
“Kontrovers” im Deutschlandfunk Die steigende Zahl von Flüchtlingen vom Balkan deren Anträge zumeist erfolglos sind, stellen die deutschen Städte und Gemeinden vor immer größere Herausforderungen. Durch die von der Bayerischen Staatsregierung...
