von Michael Frieser | Juli 23, 2015 | Innen und Recht
Aufgesetzte Empörung hilft niemandem Die Zugangszahlen der vergangenen Monate belegen weiterhin einen nahezu ungehinderten Zustrom von Asylbewerbern aus Südosteuropa. Er umfasst konstant mindestens 40 Prozent aller Asylbewerber. Dies ist nicht nur ein offensichtlicher...
von Michael Frieser | Juli 15, 2015 | Innen und Recht
Wahrung des Kulturguts der deutschen Vertriebenen Die Pflege des Kulturgutes der Vertreibungsgebiete und die Bewahrung im unserem Bewusstsein ist seit 62 Jahren gemeinsame kulturpolitische Aufgabe von Bund und Ländern. Sie umfasst die museale Präsentation, die...
von Michael Frieser | Juli 2, 2015 | Innen und Recht
Der verantwortungsvolle Mittelweg im Umgang mit Sterbebegleitung Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juli 2015, in der 1. Lesung intensiv über die Gruppenanträge zum assistierten Suizid debattiert. Es liegen vier Entwürfe vor, die von fraktionsübergreifenden...
von Michael Frieser | Juli 1, 2015 | Innen und Recht
Ausgewogene Asylpolitik für mehr Akzeptanz Der gestern vorgestellte Verfassungsschutzbericht belegt die hohe Bedeutung einer ausgewogenen und nachvollziehbaren Asylpolitik. Angesichts der drastischen Zunahme von rechtsextremen Übergriffen auf Asylbewerber müssen wir...
von Michael Frieser | Juni 13, 2015 | Innen und Recht
IT-Sicherheit geht uns alle an Der Angriff auf die IT-Infrastrukturen des Deutschen Bundestages hat gezeigt: Professionalität solcher Angriffe und die daraus resultierenden Schäden können schnell enorme Ausmaße annehmen. Es ist bei der bestehenden Bedrohungslage...
von Michael Frieser | Juni 10, 2015 | Innen und Recht
Speicherfristen für Verkehrsdaten Aktuell erreichen mich viele Schreiben zur sog. Vorratsdatenspeicherung. Wichtig ist, dass es nicht um die Speicherung von Inhalten geht, sondern von Verbindungsdaten. Es werden also nicht alle über das Internet und andere...
