von Michael Frieser | Apr. 23, 2015 | Innen und Recht
Härtere Strafen für Dschihadisten Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat sich die Zahl der Dschihadisten, die aus Deutschland nach Syrien und in den Irak ausgereist sind, binnen eines Jahres mehr als verdoppelt. Es geht...
von Michael Frieser | Apr. 23, 2015 | Innen und Recht
Mit entschlossenen Maßnahmen gegen Einbruchsdiebstahl Im Jahr 2014 stieg die Zahl der Einbrüche in Bayern um fast 30 Prozentpunkte. Die Aufklärungsquote sank dabei um weitere 2 Prozentpunkte auf 15 Prozent. Besonders deutliche Anstiege...
von Michael Frieser | Apr. 23, 2015 | Innen und Recht
Notwendige Verbesserungen beim Mindestlohn Es erreichen mich viele Schreiben zum bürokratischen Aufwand, den das Mindestlohngesetz mit sich bringt. Die überbordende Bürokratie, die Wirtschaft und Vereine über Gebühr belastet muss dringend korrigiert werden. ...
von Michael Frieser | Apr. 22, 2015 | Innen und Recht
Terrorismusfinanzierung bekämpfen Aus aktuellem Anlass habe ich heute ein aufschlussreiches Gespräch mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ulrich Sieber geführt, dem Direktor des renommierten Max-Planck-Instituts...
von Michael Frieser | Apr. 17, 2015 | Innen und Recht
Ein paar klare Worte zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, kurz: TTIP Herr Frieser, die TTIP verunsichert viele Bürger und Mittelstandsbetriebe. Können Sie kurz erläutern, um was es dabei wirklich geht? TTIP ist ein geplantes...
von Michael Frieser | März 18, 2015 | Innen und Recht
Für die Vorratsdatenspeicherung Die aktuelle Stunde zur Vorratsdatenspeicherung im Deutschen Bundestag zeigte deutlich, dass die Argumente für diese deutlich überwiegen. Richtig ist, dass die zeitlich begrenzte Speicherung von Telekommunikationsdaten verfassungsgemäß...
