von Michael Frieser | Mai 7, 2015 | Innen und Recht
Enger Rechtsrahmen für das Fracking Mit dem durch die Bundesregierung eingebrachten Gesetzesentwurf zum Fracking (Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie,...
von Michael Frieser | Mai 7, 2015 | Innen und Recht
Lückenlose Aufklärung statt Vorverurteilung Die Vorwürfe gegen den BND und den amerikanischen Partnerdienst NSA sind aktuell Gegenstand lautstarker Debatten. Anstatt einen noch nicht geklärten Vorgang zu skandalisieren, muss der Fokus auf lückenloser Aufklärung...
von Michael Frieser | Mai 5, 2015 | Innen und Recht
Frage & Antwort: Assistierter Suizid Die Rechtsprechung hat sich fundamental verändert. Die Sterbehilfe-Organisationen werden immer aktiver, Vereine, Verbände, auch Einzelpersonen. Da spielen Namen wie Kusch, Arnold, Dignitas, etc. eine große Rolle. Es gab...
von Michael Frieser | Apr. 29, 2015 | Innen und Recht
Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung In der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts wurde der vom Bundesgesundheitsminister vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung beschlossen. Dazu erklärt der innen- und...
von Michael Frieser | Apr. 27, 2015 | Innen und Recht
Wie ist ein Sterben in Würde möglich? Auf Einladung meines Bundestagskollegen Armin Schuster durfte ich am 24. April in Staufen über Sterbehilfe diskutieren. Als Koordinator für das Thema Sterbehilfe in der CSU-Landesgruppe habe ich meine Positionen aus dem...
von Michael Frieser | Apr. 24, 2015 | Innen und Recht
Staatsangehörigkeit ist ein Bekenntnis Fragen des Staatsangehörigkeitsrechts gehen an die Wurzeln des Staates. Die Debatte über das ius soli ist im Grunde schon eine geschichtliche Debatte, die wir hier in Deutschland führen, und wir führen sie auch nicht zum ersten...
