von Michael Frieser | Nov. 22, 2018 | Innen und Recht
Debatte über Asylrecht richtig und wichtig Das Grundrecht auf Asyl ist in Deutschland im Grundgesetz verankert. Das hat auch gute Gründe, daran sollten wir nicht rütteln. Darum geht es auch in der aktuellen Debatte nicht. Worüber wir aber schon diskutieren können und...
von Michael Frieser | Nov. 21, 2018 | Kultur und Medien
Kulturhaushalt steigt auf Rekordniveau von 1,9 Milliarden Euro Die Ausgaben für Kultur werden im Haushaltsjahr 2019 um gut 113 Mio. Euro erhöht. Damit steigt der Kultur-Etat auf das Rekordniveau von rd. 1,9 Mrd. Euro. Durch die Bereitstellung dieser Mittel können...
von Michael Frieser | Nov. 12, 2018 | Innen und Recht
Innenausschuss besucht das BAMF Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht für die konsequente Anwendung des Asyl- und Ausländerrechts. Es hat seit 2015 über fast zwei Millionen Asylanträge entschieden. Schlagzeilen über flächendeckende Manipulationen in der...
von Michael Frieser | Okt. 2, 2018 | Innen und Recht
Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten Beim Koalitionsgipfel im Kanzleramt haben sich die Spitzen von Union und SPD auf Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten verständigt. Die Trennung von Asyl und sonstiger Migration ist...
von Michael Frieser | Sep. 27, 2018 | Kultur und Medien
Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin wird verwirklicht Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Gelder für das Freiheits- und Einheitsdenkmal auf der Berliner Schlossfreiheit endgültig freigegeben. Nach dem Beschluss des Bundestages zur...
von Michael Frieser | Sep. 26, 2018 | Demografie
Start der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse/Fraktionskongress “Heimat mit Zukunft – für starke ländliche Regionen” Am heutigen Mittwoch hat die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse unter Vorsitz von Bundesinnenminister Horst...
