von Michael Frieser | Jan. 31, 2019 | Innen und Recht
Pakt für den Rechtsstaat 15.000 neue Stellen bei der Polizei, 2.000 zusätzliche Stellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, schnellere Verfahren und besserer Opferschutz. Das haben Bund und Länder auf der Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam...
von Michael Frieser | Jan. 31, 2019 | Kultur und Medien
Wir stärken Kultur in ländlichen Räumen Durch den demographischen Wandel sind die Lebensverhältnisse in einzelnen Regionen Deutschlands sehr unterschiedlich. Einerseits haben wir überhitzte Ballungsräume, andererseits Regionen mit objektiv strukturellen Problemen. Für...
von Michael Frieser | Jan. 3, 2019 | Innen und Recht
Wer sein Gastrecht missbraucht, muss Konsequenzen spüren! Nach den Übergriffen im oberpfälzischen Amberg, wo am Wochenende junge Asylbewerber grundlos Passanten angegriffen und zwölf Menschen verletzt haben sollen, wird erneut über einen schärferen Umgang mit...
von Michael Frieser | Dez. 13, 2018 | Kultur und Medien
Eröffnung der James-Simon-Galerie auf der Museumsinsel Der Bau des zentralen Empfangsgebäudes der Museumsinsel ist fertig: Heute wurde der Schlüssel feierlich an die Nutzer, die Staatlichen Museen zu Berlin, überreicht. Gemeinsam mit der Kulturstaatsministerin...
von Michael Frieser | Nov. 26, 2018 | Innen und Recht
Sicherer Maghreb – Schnellerer Schutz für wirklich Schutzbedürftige Die Maghrebstaaten Algerien, Marokko und Tunesien sowie Georgien sollen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Die Anerkennungsquote für Menschen aus diesen Ländern beträgt im Schnitt unter zwei...
von Michael Frieser | Nov. 22, 2018 | Innen und Recht
Debatte über Asylrecht richtig und wichtig Das Grundrecht auf Asyl ist in Deutschland im Grundgesetz verankert. Das hat auch gute Gründe, daran sollten wir nicht rütteln. Darum geht es auch in der aktuellen Debatte nicht. Worüber wir aber schon diskutieren können und...
