von Michael Frieser | Juni 14, 2016 | Innen und Recht
Wir brauchen ein Ende der ideologischen Blockade Noch immer ringt die Koalition in Baden-Württemberg um die Position zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer. Wir brauchen die Zustimmung Baden-Württembergs als Zeichen, dass die realen Bedürfnisse...
von Michael Frieser | Juni 13, 2016 | Innen und Recht
Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitern Angesichts der geringen Anerkennungsquoten für Antragsteller aus den Maghreb-Staaten und der deutlichen Erleichterung für die Bearbeitung der Anträge ist eine Einstufung als sichere Herkunftsstaaten die einzig logische...
von Michael Frieser | Juni 8, 2016 | Demografie
Deutscher Mittelstand profitiert vom demografischen Wandel Während in der Debatte zum demografischen Wandel zumeist nur von Schrumpfung die Rede ist, zeichnet sich für den deutschen Mittelstand mit der alternden Gesellschaft ein attraktiver Wachstumszweig ab. Zu...
von Michael Frieser | Juni 1, 2016 | Innen und Recht
Im Kampf gegen Terrorismus nicht nachlassen Die Bunderegierung hat heute den Gesetzentwurf zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrors beschlossen. Die menschenverachtenden Anschläge in Paris und Brüssel haben uns deutlich vor...
von Michael Frieser | Mai 30, 2016 | Innen und Recht
Integration ist Verpflichtung Heute war der Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu Gast bei den Arbeitskreisen Innen und Arbeit und Soziales der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und stellte den Entwurf des Integrationsgesetzes vor. Der intensive und...
von Michael Frieser | Mai 25, 2016 | Innen und Recht
Wer sich nicht integriert wird sanktioniert Bei der Kabinettsklausur in Meseberg wurde heute das Integrationsgesetz beschlossen. Das Gesetz zeigt, dass wir uns nun endlich in einem Fahrwasser befinden, in dem wir nicht nur zur Reaktion auf schwer zu bewältigende...