von Michael Frieser | Sep. 15, 2015 | Innen und Recht
Kein Hartz IV Anspruch für arbeitssuchende EU-Bürger Der Europäische Gerichtshof entschied bereits letztes Jahr, dass Unionsbürger von Sozialleistungen ausgeschlossen werden dürfen, wenn sie nicht nach Arbeit suchen. Nun entschied er, dass auch arbeitssuchende...
von Michael Frieser | Sep. 9, 2015 | Innen und Recht
Worten müssen endlich Taten folgen – die EU ist am Zug Sowohl Bundeskanzlerin Merkel als auch Kommissionspräsident Juncker haben heute an alle EU-Mitgliedstaaten appelliert, sich nicht länger wegzuducken, sondern aktiv und gemeinsam...
von Michael Frieser | Sep. 9, 2015 | Demografie
Alte Ansätze neu denken, flexibler werden Podiumsdiskussion Best-Age Demografie-Kongress 2015 diskutiert die Herausforderungen der Kommunen im demografischen Wandel In der Diskussion über die „Stadt der Zukunft“ zeigte sich einmal mehr: Die Kommunen im demografischen...
von Michael Frieser | Sep. 3, 2015 | Demografie
Deutschland setzt Maßstäbe in der Demografiepolitik In der Kabinettssitzung am 02.09.2015 wurde die Weiterentwicklung der Demografiestrategie unter dem Titel „Für mehr Wohlstand und Lebensqualität aller Generationen“ beschlossen. Mit einer Bandbreite von...
von Michael Frieser | Aug. 7, 2015 | Innen und Recht
Arbeitsvisa lösen nicht die Probleme der Menschen Die SPD hat vorgeschlagen, spezielle Arbeitsvisa für Flüchtlinge vom Balkan einzuführen. Es ist erfreulich, dass sich die SPD nun endlich der Einsicht stellt, dass eine weitere Einstufung von Balkan-Staaten als sichere...
von Michael Frieser | Aug. 4, 2015 | Innen und Recht
Unabhängigkeit des Generalbundesanwaltes in Gefahr Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auch gegen die Betreiber des Blogs netzpolitik.org durch Herrn Generalbundesanwalt Range mag unglücklich erscheinen. Allerdings wird durch die Einholung eines Gutachtens...
