von Michael Frieser | Mai 21, 2015 | Innen und Recht
Gruppenantrag assistierter Suizid Gemeinsam mit den Autoren unseres Positionspapiers aus der Unionsfraktion haben wir uns zu einer Gruppe von Abgeordneten aus allen Fraktionen zusammengeschlossen (SPD, Grüne, Die Linke), die sich für ein strafrechtliches Verbot der...
von Michael Frieser | Mai 15, 2015 | Innen und Recht
EU-Kommission schlägt Quotenregelung für Flüchtlinge vor Die Europäische Kommission hat heute eine neue Migrationsagenda herausgegeben. Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, sollen laut EU-Kommission nach einem Quotenschlüssel auf die...
von Michael Frieser | Mai 8, 2015 | Innen und Recht
Zum Thema: Assistierter Suizid Die Neuregelung des assistierten Suizids ist aktuell ein viel diskutiertes Thema in vielen Kreisen der Gesellschaft. Es handelt sich um eine sehr persönliche und emotionale, aber auch kontroverse Debatte. Die Diskussion zeigt die...
von Michael Frieser | Mai 7, 2015 | Innen und Recht
Enger Rechtsrahmen für das Fracking Mit dem durch die Bundesregierung eingebrachten Gesetzesentwurf zum Fracking (Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie,...
von Michael Frieser | Mai 7, 2015 | Innen und Recht
Lückenlose Aufklärung statt Vorverurteilung Die Vorwürfe gegen den BND und den amerikanischen Partnerdienst NSA sind aktuell Gegenstand lautstarker Debatten. Anstatt einen noch nicht geklärten Vorgang zu skandalisieren, muss der Fokus auf lückenloser Aufklärung...
von Michael Frieser | Mai 5, 2015 | Innen und Recht
Frage & Antwort: Assistierter Suizid Die Rechtsprechung hat sich fundamental verändert. Die Sterbehilfe-Organisationen werden immer aktiver, Vereine, Verbände, auch Einzelpersonen. Da spielen Namen wie Kusch, Arnold, Dignitas, etc. eine große Rolle. Es gab...
