von Michael Frieser | Mrz 16, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Im Jahr 2021 erreichte Ihre Partei 5,2 Prozent der Zweitstimmen. Dieses Ergebnis würde auch beim nächsten Mal reichen, um wieder im Bundestag vertreten zu sein. Wären es aber im Herbst 2025 nur 0,3 Prozentpunkte weniger, dann würden der CSU ihre ganzen...
von Michael Frieser | Jan 27, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Der Gesetzentwurf der Ampel ist alter AfD-Wein in neuen Ampel-Schläuchen. Dieses Kappungsmodell wurde in der letzten Wahlperiode bereits vorgeschlagen und seinerzeit vollkommen zu Recht einhellig abgelehnt. Davon will die Ampel heute nichts mehr wissen. In der...
von Michael Frieser | Jan 20, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Der angeblich neue Vorschlag der Ampel ist lediglich ein weiteres Modell der Nicht-Zuteilung von bereits errungenen Wahlkreisen. Die AfD hat bereits in der letzten Legislatur die Kappung von Überhangmandaten vorgeschlagen. Aus guten Gründen hatten damals alle übrigen...
von Michael Frieser | Jan 8, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Von unserer Klausurtagung in Kloster Seeon geht ein klares Signal aus: Die CSU ist die konstruktivste und durchsetzungsstärkste Opposition in Berlin und das gesellschaftliche Kontrastprogramm zur Ampel. Wir stehen für wirksame Entlastungen gegen die Rekordpreise, für...
von Michael Frieser | Dez 19, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Höchstens halbherzig unterstützt die Bundesregierung die Regimekritiker im Iran. Dort wird immer brutaler gegen Opposition und Demonstranten vorgegangen. Jeden Tag sterben Menschen bei Demonstrationen oder in iranischen Folter-Gefängnissen. Auch Hinrichtungen gehören...
