von Michael Frieser | Juli 31, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Nachrichten vom 31.07.2024, Seite 3 WAHLRECHT Interview mit dem Abgeordneten Michael Frieser zur teilweise gescheiterten Reform der Ampel. Harald Baumer Der Nürnberger CSU-Abgeordnete Michael Frieser ist als Fraktionsjustiziar einer der besten Kenner des...
von Michael Frieser | Juli 30, 2024 | Allgemein, Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat heute, am 30.Juli 2024 um 10 Uhr, über das Ampel-Wahlrecht entschieden. Dafür bin ich nach Karlsruhe gereist. Bereits gestern Abend landete das Urteil des 2. Senats versehentlich auf der Internetseite des Gerichts. Die Abschaffung der...
von Michael Frieser | Mai 17, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Kultur und Medien
Über 70 Prozent der Weltbevölkerung lebt in Staaten mit autokratischen oder teilautokratischen Staatsformen. Unser Grundgesetz ermöglicht uns in Deutschland seit 75 Jahren ein Leben in Freiheit, Frieden und Demokratie. Die Säulen unserer Verfassungsordnung: die...
von Michael Frieser | Apr. 26, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Schon anhand der Kläger merkt man, dass es sich um keine gewöhnliche Verhandlung handelt. Nicht nur die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Bayerische Staatsregierung, die CSU, sondern auch die DIE LINKE über 4.000 Privatpersonen haben die Ampel-Wahlrechtsreform vor dem...
von Michael Frieser | Apr. 24, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Nachrichten vom 24.04.2024 – VON HARALD BAUMER Wahlrecht | Der Nürnberger vertritt die Interessen der Union beim Streit um die Wahlreform. Berlin – Kurz nach 10 Uhr wurde Michael Frieser im Sitzungssaal des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts...