von Michael Frieser | Okt. 18, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Es ist endlich Bewegung ins Thema Waffenlieferungen nach Israel gekommen. In der vergangenen Woche hatte die CDU/CSU-Fraktion in der Debatte zum Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 der Bundesregierung vorgeworfen, Waffenlieferungen nach...
von Michael Frieser | März 15, 2024 | Allgemein, Bundestag
Die Lage in der Ukraine verschlechtert sich von Tag zu Tag immer weiter. Unter enormem Einsatz von Menschen und Material übt Russland hohen militärischen Druck auf den Frontverlauf aus. Moskau setzt auf eine Materialschlacht, auf Terror gegen die Zivilbevölkerung und...
von Michael Frieser | Jan. 19, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die schärfsten Kritiker des zögerlichen Kurses des Kanzlers in der Ukrainepolitik sitzen in den Reihen seiner eigenen Koalition. Es vergeht selten ein Tag, an dem etwa Anton Hofreiter oder Marie-Agnes Strack-Zimmermann nicht lautstark Kritik daran üben, dass das...