von Michael Frieser | Jan. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Der angeblich neue Vorschlag der Ampel ist lediglich ein weiteres Modell der Nicht-Zuteilung von bereits errungenen Wahlkreisen. Die AfD hat bereits in der letzten Legislatur die Kappung von Überhangmandaten vorgeschlagen. Aus guten Gründen hatten damals alle übrigen...
von Michael Frieser | Jan. 18, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Das muss dieser Respekt sein, von dem im Wahlkampf so inflationär gesprochen wurde. Mit billigen Schuldzuweisungen wider besseren Wissens versuchen FDP und Grüne von ihrem Regierungschaos abzulenken. Während Deutschland unter Corona ächzt werden also wieder die...
von Michael Frieser | Aug. 26, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Kompromiss zur Wahlrechtsreform Mit dem gestern am späten Abend gefundenen Kompromiss zum Wahlrecht zeigt die große Koalition Handlungsfähigkeit. Wie die meisten Kompromisse wirkt er nicht aufregend. Aber er wird unserem gemeinsamen Ziel gerecht, eine Vergrößerung des...
