von Michael Frieser | Mai 22, 2017 | Wahlkreis
Europatag beim Neuen Gymnasium Nürnberg In letzter Zeit hört man in den Nachrichten sehr viel Negatives über die EU. Mit Großbritannien hat sich zum ersten Mal ein Mitgliedsland dazu entschlossen, die Union zu verlassen – eine Zäsur in ihrer Geschichte. In...
von Michael Frieser | Mai 19, 2017 | Innen und Recht
Ausreisepflicht durchsetzen – Forderungen aus Seeon umgesetzt Das gestern beschlossene Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht trägt klar die Handschrift der CSU. Die CSU hat damit die schon lange erhobenen Forderungen weitgehend durchgesetzt: Wir...
von Michael Frieser | Mai 19, 2017 | Innen und Recht
Strafverschärfung bei Wohnungseinbrüchen Das Plenum debattiert heute die Änderung des Strafgesetzbuches bei Wohnungseinbruchdiebstahl in erster Lesung. Nur dem beharrlichen Drängen der Union ist es zu verdanken, dass wir heute endlich die erste Lesung zur Verschärfung...
von Michael Frieser | Mai 18, 2017 | Innen und Recht
Augenmaß bei Angleichung des Urheberrechts in der Wissensgesellschaft Das Urheberrecht soll an die veränderten Gegebenheiten der Wissensgesellschaft angepasst werden. Die derzeitigen Überlegungen zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der...
von Michael Frieser | Mai 17, 2017 | Innen und Recht
Klares Signal gegen Kinderehe statt wohlgemeinter Theorie Klares Signal gegen Kinderehe statt wohlgemeinter Theorie Heute wurde der Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderehe in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses behandelt. Die geladenen...
