von Michael Frieser | Jun 23, 2017 | Innen und Recht
Allgemeinheit vor Gewalt- und Sexualstraftätern schützen Auf Initiative der CSU hat die Justizministerkonferenz diese Woche ein klares Signal für mehr Sicherheit gegenüber gefährlichen Gewalt- und Sexualstraftätern gesetzt. Wenn es um hochgefährliche und psychisch...
von Michael Frieser | Jun 22, 2017 | Wahlkreis
Klartext in Eibach Zum Wahlkampfauftakt im Nürnberger Süden kam der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer einen Tag vor der offiziellen Eröffnung der Kirchweih auf meine Einladung hin nach Eibach. Dort hielt er im brütend heißen Festzelt eine Rede, die so stürmisch war,...
von Michael Frieser | Jun 22, 2017 | Innen und Recht
Mit Online-Durchsuchung Strafverfolgung auf der Höhe der Zeit Über Online-Durchsuchung und die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung entscheidet heute der Deutsche Bundestag. Die Ermittlungsbehörden erhalten damit wichtige neue Ermittlungsinstrumente für...
von Michael Frieser | Jun 22, 2017 | Innen und Recht
Rechtsstaat durchsetzen mit effektiven Strafen Der Bundestag entscheidet heute über das Autofahrverbot als Sanktionsmittel auch für solche Straftaten, die keinen Bezug zum Autofahren haben. CDU und CSU schaffen nicht nur klare Gesetze. Wir sorgen auch dafür,...
von Michael Frieser | Jun 19, 2017 | Innen und Recht
Grüne Träume von Übernahme des Innenministeriums zeugen von Realitätsverweigerung Die Grünen werden auch in Zukunft kein verlässlicher Partner in der inneren Sicherheit sein. Während sie konkrete Pläne für Verbote von Diesel- und Kohlekraftwerke vorlegen, bleiben die...
