von Michael Frieser | Feb. 14, 2017 | Innen und Recht
Kinderehen in Zukunft nichtig Die Koalition hat sich auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Kinderehen geeinigt. Ehen mit Kindern unter 16 Jahren sollen künftig nichtig sein. Damit wird das Anliegen der Union aufgegriffen, Kinder ohne die Notwendigkeit eines langwierigen...
von Michael Frieser | Feb. 9, 2017 | Wahlkreis
Infostand “Sicherheit in der Stadt” In Zeiten, in denen durch ein verstärktes Aufkommen von Meldungen über Angriffe auf Frauen, Taschendiebstähle und Gewalt an öffentlichen Orten das Sicherheitsgefühl der Bürger leidet, ist es wichtig diesem...
von Michael Frieser | Feb. 8, 2017 | Innen und Recht
Flüchtlinge dürfen keinen Zugang für den gesamten Schengen-Raum erhalten Ich teile die Ansicht des EUGH-Generalanwalts Mengozzis nicht, dass EU-Botschaften Visa für nachweislich verfolgte Flüchtlinge ausstellen sollten, um in Europa Asyl beantragen zu können. Es gibt...
von Michael Frieser | Feb. 3, 2017 | Wahlkreis
Führungswechsel im BAMF Zum 1. Februar 2017 übergab der bisherige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, die Führung der Bundesbehörde an seine vom Bundeskabinett bestätigte Nachfolgerin Jutta Cordt. Die 53-jährige...
von Michael Frieser | Feb. 2, 2017 | Innen und Recht
Ein entscheidender Schritt im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus Mit dem von der Bundesregierung beschlossenen Bundeskriminalamt-Gesetz wird ein entscheidender Schritt im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus unternommen. Dadurch erhält das...
