von Michael Frieser | Apr. 6, 2017 | Wahlkreis
Mehr Schutz für Polizei und Rettungskräfte Polizei und Mitarbeiter von Hilfsdiensten besser zu schützen, ist Ziel einer wichtigen Änderung des Strafgesetzbuches, die gerade in Berlin diskutiert wird. In meiner Wahlkreiswoche wurde ich zum Themenabend des...
von Michael Frieser | Apr. 5, 2017 | Innen und Recht
Keine kinderfeindlichen Praktiken in unserem Land Die Bundesregierung hat heute den von dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen. Der heute endlich beschlossene Gesetzentwurf...
von Michael Frieser | März 24, 2017 | Demografie
Bundestagsdebatte zur demografiepolitischen Bilanz der Bundesregierung Heute wurde im Bundestag die demografiepolitische Bilanz der Bundesregierung debattiert. Die Bilanz geht von einer vorerst leicht steigenden Bevölkerungszahl sowie einer weiter leicht ansteigenden...
von Michael Frieser | März 23, 2017 | Innen und Recht
Ausreisepflicht darf nicht folgenlos bleiben Der Deutsche Bundestag hat heute in erster Lesung den Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht debattiert. Mit der großen Flüchtlingswelle 2015 erreichten viele unser Land, die nicht schutzbedürftig...
von Michael Frieser | März 20, 2017 | Innen und Recht
AfD: Angst ist ein schlechter Ratgeber Die AfD interpretiert die Kriminalitätsstatistik für Bayern fälschlicherweise als eine Bilanz des Schreckens und entlarvt sich einmal wieder selbst als populistische Vereinigung, die sich von Fakten nicht beirren lässt. Hier wird...
