von Michael Frieser | Nov. 27, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Angesichts weiterhin hoher Infektions-, und leider auch Todeszahlen haben Bund und Länder am Mittwoch beschlossen, die „Lockdown-light-Maßnahmen“ auch im Dezember fortzuführen. Dazu sollen private Kontakte weiter beschränkt und die Maßnahmen in Hotspots...
von Michael Frieser | Nov. 9, 2020 | Allgemein
Der 9. November gilt als Schicksalstag der deutschen Geschichte. Letztes Jahr haben wir 30 Jahre Mauerfall gefeiert. Dieses Jahr sind große Feierlichkeiten mit vielen Menschen nicht möglich, aber wir sollten dennoch die Chance nutzen, um die historischen Tage zu...
von Michael Frieser | Aug. 26, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Kompromiss zur Wahlrechtsreform Mit dem gestern am späten Abend gefundenen Kompromiss zum Wahlrecht zeigt die große Koalition Handlungsfähigkeit. Wie die meisten Kompromisse wirkt er nicht aufregend. Aber er wird unserem gemeinsamen Ziel gerecht, eine Vergrößerung des...
von Michael Frieser | Aug. 3, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Demonstrieren ja – gefährden nein! Die Bilder aus Berlin vom vergangenen Samstag sind deshalb so frustrierend, weil hier eine winzige, wirre Minderheit, für die die bewusste Missachtung von Schutzmaßnahmen ein politisches Statement ist, die erfolgreichen...
von Michael Frieser | Juni 16, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Corona-Warn-App bereit für Installation Ab heute ist die Corona-Warn-App der Bundesregierung verfügbar für IPhones und Android-Geräte. Hier die Antworten auf Fragen, die mich im Zusammenhang mit der App erreicht haben: Was kann die App? Die App kann uns...
von Michael Frieser | Juni 4, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Milliarden für die Konjunktur Nach 21 Stunden harter Verhandlungen wurde im Koalitionsausschuss ein milliardenschweres Konjunkturpaket beschlossen. Mutig aber nicht übermütig. Die Union hat eine Mehrwertsteuersenkung durchgesetzt. Von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5...
