von Michael Frieser | Apr. 7, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Opposition muss endlich das System verstehen! Die Opposition erneut ihre Forderung das Wahlrecht zu ändern und hierzu Wahlkreise zu reduzieren.Damit zeigen Grüne, FDP und Linke aufs Neue, dass sie das Wahlsystem nicht verstanden haben. Wer trotz der derzeitigen...
von Michael Frieser | Apr. 6, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Hilfe für den Mittelstand durch KfW-Schnellkredit 2020 Der Mittelstand ist eine zentrale Säule unserer Wirtschaft. Diese Unternehmen unterstützt die Bundesregierung mit einem zusätzlichen Kreditprogramm. Trotz der immensen Ausweitungen und Erleichterungen der...
von Michael Frieser | März 25, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Maßnahmen gegen die Corona-Krise Die Bewältigung der Corona-Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und...
von Michael Frieser | März 23, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Bundestag in Zeiten von Corona handlungsfähig Der Bundestag bleibt handlungsfähig und beschließt dringend notwendige Gesetze, um unser Land und unsere Wirtschaft bestmöglich durch die Corona-Krise zu führen. Wir spannen einen Schutzschirm für unsere Unternehmen,...
von Michael Frieser | Juni 27, 2019 | Innen und Recht
Gegen Hass und rechtsextreme Gewalt Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten mit Hochdruck daran, die Hintergründe des erschütternden Mordes am mutigen Kassler Regierungspräsident Lübcke aufzudecken. Heute gab es zwei weitere Verhaftungen. Damit ist die Aufklärung des...
von Michael Frieser | Juni 7, 2019 | Innen und Recht
Ein Gesetzespaket, das Klarheit schafft! – Einwanderung von Fachkräften stärken – Einwanderung in Sozialsysteme verhindern Die heute verabschiedeten sieben Gesetze, insbesondere das Fachkräftezuwanderungsgesetz und das Geordnete-Rückkehr-Gesetz zeigen die...
