von Michael Frieser | Jan. 6, 2016 | Innen und Recht
Kölner Übergriffe dürfen nicht toleriert oder kleingeredet werden Diese widerwärtigen Übergriffe und sexuellen Attacken, die Frauen an Silvester erleiden mussten, müssen umfassend aufgeklärt werden. Es gilt nun schnellstmöglich die die Schuldigen festzustellen und zu...
von Michael Frieser | Jan. 6, 2016 | Innen und Recht
Deutschland attraktives Ziel für Fachkräfte und Hochqualifizierte In der momentanen Situation vergessen wir oft, dass unser Land nicht nur aufgesucht wird, um Asyl zu finden, sondern aus vielfältigen Gründen. Die heute vorgelegten Zahlen des Migrationsberichts 2014...
von Michael Frieser | Dez. 17, 2015 | Innen und Recht
Rechtssicherheit für Syndizi Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte verabschiedet. Das Bundessozialgericht hatte im April 2014 die Klagen von drei Syndikusanwälten in letzter Instanz abgewiesen, die die Befreiung von...
von Michael Frieser | Dez. 15, 2015 | Innen und Recht
Der Streit ist zu Ende Auf dem Karlsruher CDU-Bundesparteitag definiert der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer die zukünftige Zuwanderungspolitik: Eine klares Bekenntnis zur Reduzierung. Er legte dabei den inhaltlichen Streit um Obergrenzen oder...
von Michael Frieser | Dez. 9, 2015 | Innen und Recht
Bessere Vernetzung der Behörden Die Schaffung eines behördenübergreifenden Flüchtlingsausweises ist ein weiterer wichtiger Schritt für eine beschleunigte Bearbeitung der Asylverfahren und eine bessere Integration von Menschen mit dauerhafter Bleibeperspektive in...
von Michael Frieser | Dez. 8, 2015 | Innen und Recht
Kritik der SPD am BAMF ist vollkommen unangebracht Die Kritik der SPD an der Arbeitsweise des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und dessen Leiter Frank-Jürgen Weise halte ich für völlig unangebracht und wenig zielführend. Während die Mitarbeiterinnen und...
