von Michael Frieser | Mai 17, 2024 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Bei der Ampel gilt nach dem Streit ist vor dem Streit. Zuletzt blockierte das Bundesfinanzministerium blockierte die Kabinettbefassung des sogenannten „Rentenpakets II“. Damit demonstrierte die Ampel erneut ihre Unfähigkeit zur Erarbeitung tragfähiger Lösungen für die...
von Michael Frieser | Apr. 12, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die Weltwirtschaft wächst. Derweil trüben sich die Aussichten für die deutsche Volkswirtschaft im Jahr 2024 weiter stark ein und jeden Tag lesen wir in der Zeitung, dass die Einschläge für deutsche Unternehmen näherkommen. Schon im Jahr 2023 schrumpfte die Wirtschaft...
von Michael Frieser | März 15, 2024 | Allgemein, Bundestag
Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die Bundesregierung den Zielen beim Ausbau erneuerbarer Energien und gesicherter, steuerbarer Kraftwerksleistung erheblich hinterherhinkt. Die Versorgungssicherheit ist gefährdet, der Strom ist teuer und Auswirkungen der...
von Michael Frieser | Feb. 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Weltwirtschaft wächst. Derweil trüben sich die Aussichten für die deutsche Volkswirtschaft im Jahr 2024 weiter stark ein. Schon im Jahr 2023 schrumpfte sie um 0,3 Prozent, das produzierende Gewerbe sogar um 1,5 Prozent. Zahlreiche Unternehmen verlagern Teile oder...
von Michael Frieser | Feb. 2, 2024 | Allgemein, Bundestag
Wir haben die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte unseres Landes und trotzdem wächst der Schuldenberg. Mit dem Bundeshaushalt 2024 legt die Ampel keinen „Sparhaushalt“ vor, sondern belastet die Bürger massiv mit höheren Steuern und Abgaben. Der Bundeshaushalt...