von Michael Frieser | Jan 27, 2023 | Allgemein, Bundestag
Nach der wochenlangen Hängepartie zu weiteren Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine mit militärischem Gerät, die letzte Woche in dem ergebnislosen Treffen der westlichen Verbündeten in Ramstein gipfelte, ist Bundeskanzler Scholz endlich über seinen Schatten...
von Michael Frieser | Jan 20, 2023 | Allgemein, Bundestag
Während die Proteste und die Gewalt des iranischen Regimes langsam wieder aus den europäischen Schlagzeilen verschwinden, geht die Unterdrückung vor Ort unvermindert weiter. Die Bundesregierung muss ihre Iranpolitik endlich entschlossen auf den Erfolg der...
von Michael Frieser | Jan 8, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Von unserer Klausurtagung in Kloster Seeon geht ein klares Signal aus: Die CSU ist die konstruktivste und durchsetzungsstärkste Opposition in Berlin und das gesellschaftliche Kontrastprogramm zur Ampel. Wir stehen für wirksame Entlastungen gegen die Rekordpreise, für...
von Michael Frieser | Dez 19, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Höchstens halbherzig unterstützt die Bundesregierung die Regimekritiker im Iran. Dort wird immer brutaler gegen Opposition und Demonstranten vorgegangen. Jeden Tag sterben Menschen bei Demonstrationen oder in iranischen Folter-Gefängnissen. Auch Hinrichtungen gehören...
