von Michael Frieser | Mai 17, 2024 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Bei der Ampel gilt nach dem Streit ist vor dem Streit. Zuletzt blockierte das Bundesfinanzministerium blockierte die Kabinettbefassung des sogenannten „Rentenpakets II“. Damit demonstrierte die Ampel erneut ihre Unfähigkeit zur Erarbeitung tragfähiger Lösungen für die...
von Michael Frieser | Feb 2, 2024 | Allgemein, Bundestag
Wir haben die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte unseres Landes und trotzdem wächst der Schuldenberg. Mit dem Bundeshaushalt 2024 legt die Ampel keinen „Sparhaushalt“ vor, sondern belastet die Bürger massiv mit höheren Steuern und Abgaben. Der Bundeshaushalt...
von Michael Frieser | Jan 9, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Deutschland ist ein starkes Land, aber dieses starke Land wird schlecht regiert. Zum Start des neuen Jahres hat sich die CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon zur traditionellen Klausurtagung getroffen, um konstruktive Lösungsansätze zu entwickeln. Dazu...
von Michael Frieser | Dez 15, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
In der allerletzten Sitzungswoche des Jahres hat die Ampel für das kommende Jahr nach wochenlangem Chaos nur ein Eckpunktepapier für den Bundeshaushalt fertiggebracht. Klar ist nur, es wird teuer und es wird vor allem einfach weitergetrickst. Der Bundesfinanzminister...
von Michael Frieser | Sep 8, 2023 | Allgemein, Bundestag
– ein erfundener „Kernhaushalt“ – 29 Schattenhaushalte – 8.000 neue Stellen – 16,6 Mrd. offizielle Schulden – 85,7 Mrd. tatsächliche Schulden – 0 Prioritäten Die Ampel nennt das Bundeshaushalt. Für den Bundesrechnungshof...
