von Michael Frieser | Sep 8, 2023 | Allgemein, Bundestag
– ein erfundener „Kernhaushalt“ – 29 Schattenhaushalte – 8.000 neue Stellen – 16,6 Mrd. offizielle Schulden – 85,7 Mrd. tatsächliche Schulden – 0 Prioritäten Die Ampel nennt das Bundeshaushalt. Für den Bundesrechnungshof...
von Michael Frieser | Jul 7, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Ja, jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Und es ist gut, dass Finanzminister Lindner das scheinbar begriffen hat. Aber die schiefe Prioritätensetzung der Ampel zeigt, wo sie sparen: bei Familien, bei der Bildung. Das ist nicht nur moralisch fragwürdig,...
von Michael Frieser | Jun 16, 2023 | Allgemein, Bundestag
Am Montag ist eine weitere Frist verstrichen, innerhalb der die Ressorts ihre Einzelpläne für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 beim Bundesfinanzministerium vorlegen sollten. Annähernd 20 Milliarden Euro beträgt das zu deckende Defizit im Bundeshaushalt, wenn...
von Michael Frieser | Nov 22, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Der Bundeshaushalt 2023 der Ampel bricht Rekorde. 500 Milliarden Euro innerhalb eines Jahres. So viele neue Schulden wurden noch nie aufgenommen. Priorisierung und klaren Schwerpunktsetzung: Fehlanzeige. Statt die Bundesausgaben zu konzentrieren, was in der aktuellen...
von Michael Frieser | Jun 3, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. zu den Rekordschulden im Bundeshaushalt 2022 und den Details zur Einigung beim Sondervermögen...
