von Michael Frieser | Sep 29, 2023 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Bundeskanzler Scholz kann sich zwar nicht mehr an Treffen mit Cum-Ex Betrüger Olearius erinnern, aber dafür noch sehr gut an die Siebziger Jahre: „Es sind nicht die Zinsen das Problem“, „Fragen Sie Ihre Eltern: Mit welchen Zinssätzen habt ihr eure Häuser gebaut?“,...
von Michael Frieser | Mrz 3, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Letztes Jahr kamen 1,1 Mio. ukrainische Flüchtlinge und weitere 250.000 Menschen, die Asylanträge gestellt haben nach Deutschland. Das sind mehr Menschen als in den Jahren 2015 und 2016 zusammen kamen. Deutschland muss seinen humanitären Verpflichtungen gerecht...
von Michael Frieser | Feb 10, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am Mittwoch gab Olaf Scholz anlässlich des bevorstehenden Europäischen Rates zur Ukraine, zur EU-Asyl- und Migrationspolitik, aber auch zur Wettbewerbspolitik der Europäischen Union eine enttäuschende Regierungserklärung ab. Seit Monaten warnen die Kommunen, dass sie...
