von Michael Frieser | Nov 22, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Der Bundeshaushalt 2023 der Ampel bricht Rekorde. 500 Milliarden Euro innerhalb eines Jahres. So viele neue Schulden wurden noch nie aufgenommen. Priorisierung und klaren Schwerpunktsetzung: Fehlanzeige. Statt die Bundesausgaben zu konzentrieren, was in der aktuellen...
von Michael Frieser | Sep 7, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Die Übertragungsnetzbetreiber haben mit dem sogenannten Stresstest klare Ergebnisse geliefert: Sie fordern die Nutzung aller Möglichkeiten zur Erhöhung der Stromerzeugungskapazitäten, um im kommenden Winter Lastunterdeckungen zu vermeiden und die Netzsicherheit zu...
von Michael Frieser | Apr 8, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Am Donnerstag hat das planlose Vorgehen der Ampelkoalition die Bewältigung der Corona-Pandemie um Monate zurückgeworfen. Nach einer hitzigen Schlussdebatte verfehlte der Gesetzentwurf von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach für eine Impfpflicht ab 60...
von Michael Frieser | Mrz 21, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Nachdem die Ampelkoalition weiterhin nicht in der Lage ist einen geeinten Gesetzesentwurf zur Impfpflicht zu erarbeiten, sind nun fünf verschiedene Anträge aus der Mitte des Bundestages hervorgegangen. In einem Antrag, der von Abgeordneten der links-gelben Koalition...
von Michael Frieser | Feb 11, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Vor dem Hintergrund des zögerlichen Abwartens der Ampel-Koalition in der Frage einer allgemeinen Impfpflicht übernimmt die Union im Deutschen Bundestag Regierungsverantwortung durch Vorsorge mit einer klaren „6-I-Strategie“: 1) Impfkampagne verstärken 2) Impfregister...
