von Michael Frieser | Jan 20, 2023 | Allgemein, Bundestag
Während die Proteste und die Gewalt des iranischen Regimes langsam wieder aus den europäischen Schlagzeilen verschwinden, geht die Unterdrückung vor Ort unvermindert weiter. Die Bundesregierung muss ihre Iranpolitik endlich entschlossen auf den Erfolg der...
von Michael Frieser | Nov 24, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Die Ampel hat auf unseren Druck eingelenkt. Kein Bürgergeld sondern ein Hartz IV-Update. Das bewährte Prinzip von Fördern und Fordern wird nicht für eine steuerfinanzierte, bedingungslose Alimentation ohne Sanktionen aufgegeben. Das links-gelbe populistische Geschrei...
von Michael Frieser | Mai 20, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. eine Einordnung des Ampel-Vorschlags zur Wahlrechtsreform und der Aussetzung der Sanktionen bei...