von Michael Frieser | Juli 11, 2025 | Allgemein, Bundestag
In dieser Woche haben wir den Haushalt für das laufende Jahr in erster Lesung beraten. Wir stehen vor gewaltigen Aufgaben: Wir brauchen dringend Investitionen in unsere Infrastruktur und unsere innere und äußere Sicherheit. Die Wirtschaft muss entlastet werden, damit...
von Michael Frieser | Mai 9, 2025 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Sommer letzten Jahres hat sich der Streit innerhalb der Ampel Koalition so weit zugespitzt, dass die Bundesregierung faktisch handlungsunfähig war. Acht Monate später, am Dienstag dieser Woche haben wir diese Hängepartie beendet. Auch wenn es im Parlament auf den...
von Michael Frieser | Dez. 20, 2024 | Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die innenpolitische Bilanz nach drei Jahren Regierung Scholz ist verheerend. Die Sicherheitslage wird seit Ende 2021 immer schlechter. Die Kriminalität hat landesweit zugenommen: Um 11,5 Prozent im Jahr 2022 und weitere 5,5 Prozent im Jahr 2023. Die...
von Michael Frieser | Sep. 27, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Bis zur Landtagswahl in Brandenburg hat man die Füße offenbar einigermaßen stillgehalten, seit Anfang der Woche entfalten die Fliehkräfte innerhalb der Ampel ihre Wirkung mit voller Wucht. Eine Folge: Das von der Ampel versprochene Sicherheitspaket als Reaktion auf...
von Michael Frieser | Juni 28, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am heutigen Freitag haben wir mit Prof. Dr. Gabi Siboni, einem renommierten israelischen Experten auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik, die verschiedenen Facetten der Bedrohungslage Israels beleuchtet. Fast neun Monate nach dem bestialischen Massaker der Hamas...
