von Michael Frieser | März 16, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Im Jahr 2021 erreichte Ihre Partei 5,2 Prozent der Zweitstimmen. Dieses Ergebnis würde auch beim nächsten Mal reichen, um wieder im Bundestag vertreten zu sein. Wären es aber im Herbst 2025 nur 0,3 Prozentpunkte weniger, dann würden der CSU ihre ganzen...
von Michael Frieser | März 3, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Letztes Jahr kamen 1,1 Mio. ukrainische Flüchtlinge und weitere 250.000 Menschen, die Asylanträge gestellt haben nach Deutschland. Das sind mehr Menschen als in den Jahren 2015 und 2016 zusammen kamen. Deutschland muss seinen humanitären Verpflichtungen gerecht...
von Michael Frieser | Feb. 10, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am Mittwoch gab Olaf Scholz anlässlich des bevorstehenden Europäischen Rates zur Ukraine, zur EU-Asyl- und Migrationspolitik, aber auch zur Wettbewerbspolitik der Europäischen Union eine enttäuschende Regierungserklärung ab. Seit Monaten warnen die Kommunen, dass sie...
von Michael Frieser | Feb. 10, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Von den Machern der mißlungenen Wahl im September 2021 kommt am Sonntag die Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen. Es bleibt zu hoffen, dass der rot-rot-grüne Senat diesmal in der Lage ist, die Wahl zu organisieren und...
von Michael Frieser | Jan. 27, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute ist der Tag der Mahnung und des Gedenkens an die Opfer des Holocausts. Es ist der Tag, an dem vor 78 Jahren die Überlebenden des nationalsozialistischen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau befreit wurden. Das KZ Auschwitz ist seither zum Symbol geworden für...
von Michael Frieser | Jan. 27, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Der Gesetzentwurf der Ampel ist alter AfD-Wein in neuen Ampel-Schläuchen. Dieses Kappungsmodell wurde in der letzten Wahlperiode bereits vorgeschlagen und seinerzeit vollkommen zu Recht einhellig abgelehnt. Davon will die Ampel heute nichts mehr wissen. In der...
