von Michael Frieser | Jan. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Der angeblich neue Vorschlag der Ampel ist lediglich ein weiteres Modell der Nicht-Zuteilung von bereits errungenen Wahlkreisen. Die AfD hat bereits in der letzten Legislatur die Kappung von Überhangmandaten vorgeschlagen. Aus guten Gründen hatten damals alle übrigen...
von Michael Frieser | Juli 22, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Gestern ist unsere traditionelle Klausurtagung in Kloster Banz zu Ende gegangen. Intensive Diskussionen mit hochkarätigen Gästen wie Prof. Dr. Veronika Grimm, Mitglied des Sachverständigenrates, Eduard Heger, Ministerpräsident der Slowakischen Republik, Dr. Margarete...
von Michael Frieser | Jan. 28, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Links-Gelb beendet Gebäudeeffizienzförderung und lässt Häuslebauer im Stich Links-Gelb hat die Neubauförderung der sogenannten Effizienzhäuser 55 und 40 sowie die energetische Gebäudesanierung ausgesetzt. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern haben sich auf...
von Michael Frieser | Jan. 28, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der Bundesrechnungshof hat dem Bundestag ausdrücklich empfohlen, den Nachtragshaushalt von Christian Lindner abzulehnen – die links-gelbe Ampel hat ihn trotzdem verabschieden. Die neue Regierung will heute Schulden aufnehmen, die sie nicht braucht, um in der Zukunft...
von Michael Frieser | Jan. 18, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch mit den Stimmen der linksgelben Koalition den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2021 beschlossen. Zwei Tage zuvor hatten zahlreiche Sachverständige, darunter Vertreter des Bundesrechnungshofes, erhebliche Zweifel an der...
von Michael Frieser | Nov. 30, 2021 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Harte Kritik an Asylpolitik Nürnberger CSU-Politiker Frieser: Ampel will sich über Einbürgerungen neue Wähler schaffen Von Manuel Kugler, Nürnberger Nachrichten, 28.11.2021 Beitrag auf nordbayern.de lesen NÜRNBERG – Die Union freundet sich langsam mit der Rolle...
