von Michael Frieser | Mai 18, 2017 | Innen und Recht
Augenmaß bei Angleichung des Urheberrechts in der Wissensgesellschaft Das Urheberrecht soll an die veränderten Gegebenheiten der Wissensgesellschaft angepasst werden. Die derzeitigen Überlegungen zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der...
von Michael Frieser | Mai 17, 2017 | Innen und Recht
Klares Signal gegen Kinderehe statt wohlgemeinter Theorie Klares Signal gegen Kinderehe statt wohlgemeinter Theorie Heute wurde der Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderehe in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses behandelt. Die geladenen...
von Michael Frieser | Mai 17, 2017 | Innen und Recht
SPD bei innerer Sicherheit unglaubwürdig Die SPD hat gestern ihre Vorstellungen zur inneren Sicherheit verabschiedet. Es bedarf schon einiger Chuzpe, sich jetzt als die Partei der inneren Sicherheit und alle anderen als Blockierer darzustellen. Abgesehen davon, dass...
von Michael Frieser | Mai 16, 2017 | Innen und Recht
Keine Mitwirkung des Asylbewerbers – Leistungskürzung! Wirkt ein abgelehnter Asylbewerber an der Beschaffung von notwendigen Papieren zur Ausreise nicht mit, dürfen seine Sozialleistungen deutlich abgesenkt werden. Die Untergrenze der Unterstützung ist das...
von Michael Frieser | Mai 10, 2017 | Innen und Recht
Endlich härtere Strafen für Einbrecher Opfer von Einbrüchen in die eigene Wohnung wissen, wie traumatisierend so ein schwerwiegender Eingriff in den privaten Lebensbereich ist. Deswegen drängt die CDU/CSU schon seit langem, dass Einbrecher härter bestraft werden...
von Michael Frieser | Mai 8, 2017 | Innen und Recht
Kampf den neuen Drogen Im Kampf gegen Drogen gibt es trotz aller Erfolge leider keine Entwarnung. Denn die Zahl der Drogentoten bundesweit steigt – zum vierten Mal in Folge. Im vergangenen Jahr sind 1.333 Menschen an Drogen gestorben. Das sind neun Prozent mehr als...
