von Michael Frieser | Feb. 19, 2016 | Innen und Recht
Flüchtlingsfrage bedroht Europa Auf dem heute endenden EU Gipfel wird gegen den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union verhandelt. Die Verhandlungsposition Großbritanniens zeigt, dass die Flüchtlingssituation keinen Raum für weitere Verzögerungen bietet....
von Michael Frieser | Feb. 18, 2016 | Innen und Recht
Expertenrunde zur Integrationsvereinbarung Eine hochkarätig besetzte Expertenrunde mit Vertretern des BAMF, der Kommunalverbände und Trägern der Migrationsberatung diskutierte diese Woche auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema...
von Michael Frieser | Feb. 12, 2016 | Innen und Recht
Bargeld muss als Alternative bleiben Die Bundesregierung erwägt ein Verbot von Bargeldzahlungen über 5.000 Euro. Ziel sei es, das organisierte Verbrechen und die Schwarzarbeit besser einzudämmen. Auch würde die Terrorismusfinanzierung dadurch schwieriger. Seit...
von Michael Frieser | Feb. 11, 2016 | Innen und Recht
Weg für das Asylpaket-II endlich frei Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Bundesjustizminister Heiko Maas haben heute eine Einigung zum umstrittenen Familiennachzug gefunden. Die Zeit drängt weiterhin. Es ist zu begrüßen, dass die SPD sich offenbar...
von Michael Frieser | Feb. 10, 2016 | Innen und Recht
Verantwortungslose Aufforderung Kinder loszuschicken Sigmar Gabriel fordert eine Einzelfalllösung für den Familiennachzug von Minderjährigen. Diese Forderung der SPD, Minderjährige von der Aussetzung des Familiennachzugs auszunehmen, ist nur auf den ersten, flüchtigen...
von Michael Frieser | Feb. 8, 2016 | Innen und Recht
Integration fordert uns alle Der Flüchtlingszustrom reißt nicht ab. Für viele Hundertausende bereits hier angekommene Menschen stellt sich zudem die Frage, wie sie sich vorübergehend oder sogar dauerhaft in unserer Gesellschaft integrieren...
