von Michael Frieser | März 14, 2016 | Innen und Recht
Gemeinsame Wahrnehmung der Rechte von Urhebern und Verlagen muss erhalten bleiben Am vergangenen Donnerstag verhandelte der Bundesgerichtshof über die Frage der Beteiligung von Verlegern an den Einnahmen aus der Privatkopievergütung. Eine Entscheidung wurde für den...
von Michael Frieser | März 7, 2016 | Innen und Recht
Nachhaltige Lösung muss Vorrang haben Deutschland kann auf Dauer nur eine gemeinsame Lösung mit allen Ländern auf den Fluchtrouten erreichen. Eine nachhaltige Lösung setzt ein nachvollziehbares, geordnetes Procedere voraus. Die CSU fordert bereits seit Monaten...
von Michael Frieser | März 4, 2016 | Innen und Recht
Koalition schafft größere Rechtssicherheit für Häuserbau Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch ein Gesetzesentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts auf den Weg gebracht. Durch den Entwurf sind die Voraussetzungen für faire Vertragsbedingungen und größere...
von Michael Frieser | März 3, 2016 | Innen und Recht
Wohnsitzauflage sorgt für Entspannung des Wohnungsmarktes Aktuelle Prognosen zur weiteren Entwicklung der Mietpreise in Deutschland legen nahe: Die Wohnsitzauflage, auch für anerkannte Asylbewerber, muss dringend kommen. Um die Akzeptanz in der Bevölkerung langfristig...
von Michael Frieser | März 1, 2016 | Innen und Recht
SPD schürt Vorurteile Das Verhalten der SPD während der Flüchtlingskrise ist nicht nachvollziehbar. Nach der Verzögerung des Asylpaketes II behindert die SPD nun die Einstufung der Maghreb Staaten als sichere Herkunftsländer. Während der Innenminister mit Tunesien und...
von Michael Frieser | März 1, 2016 | Innen und Recht
EuGH-Urteil zur Wohnsitzauflage ist gutes Zeichen für Integration Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Flüchtlingen, die in Deutschland subsidiären Schutz genießen, der Wohnort zugewiesen werden kann. Die Wohnsitzauflage ist ein wichtiges...
