von Michael Frieser | Feb. 18, 2016 | Innen und Recht
Expertenrunde zur Integrationsvereinbarung Eine hochkarätig besetzte Expertenrunde mit Vertretern des BAMF, der Kommunalverbände und Trägern der Migrationsberatung diskutierte diese Woche auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema...
von Michael Frieser | Feb. 17, 2016 | Demografie
Strikte Haushaltsdisziplin ist ohne Alternative Der Bundesfinanzminister hat diese Woche den „Vierten Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen“ vorgestellt. Daraus geht klar hervor, dass es gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels kaum...
von Michael Frieser | Feb. 12, 2016 | Innen und Recht
Bargeld muss als Alternative bleiben Die Bundesregierung erwägt ein Verbot von Bargeldzahlungen über 5.000 Euro. Ziel sei es, das organisierte Verbrechen und die Schwarzarbeit besser einzudämmen. Auch würde die Terrorismusfinanzierung dadurch schwieriger. Seit...
von Michael Frieser | Feb. 12, 2016 | Demografie
Wachstum, ungleich verteilt Das Statistische Bundesamt schätzt, dass sich die Einwohnerzahl Deutschlands im vergangenen Jahr um etwa 700 000 auf über 81,9 Millionen erhöht hat. Dabei wird die Anzahl der Neugeborenen für das Jahr 2015 auf 705 000 bis 730 000 geschätzt,...
von Michael Frieser | Feb. 11, 2016 | Innen und Recht
Weg für das Asylpaket-II endlich frei Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Bundesjustizminister Heiko Maas haben heute eine Einigung zum umstrittenen Familiennachzug gefunden. Die Zeit drängt weiterhin. Es ist zu begrüßen, dass die SPD sich offenbar...
von Michael Frieser | Feb. 10, 2016 | Innen und Recht
Verantwortungslose Aufforderung Kinder loszuschicken Sigmar Gabriel fordert eine Einzelfalllösung für den Familiennachzug von Minderjährigen. Diese Forderung der SPD, Minderjährige von der Aussetzung des Familiennachzugs auszunehmen, ist nur auf den ersten, flüchtigen...
