von Michael Frieser | Nov 15, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Heute haben wir in einer von uns beantragten Aktuellen Stunde die Aufhebung der Cannabis-Legalisierung beantragt, denn mit der Teillegalisierung von Cannabis hat die Ampel-Bundesregierung ein Konjunkturprogramm für den Schwarzmarkt und für kriminelle Banden gestartet....
von Michael Frieser | Feb 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Kiffen ist demnächst legal. Mit ihrer parlamentarischen Mehrheit haben SPD, Grüne und FDP ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis durchgedrückt. Die Legalisierung ist der Gipfel der Verantwortungslosigkeit. Selbst aus den eigenen Reihen haben Parlamentarier mit der...
von Michael Frieser | Feb 2, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
„Erhebliche Bedenken“ zum Ampel-Gesetzentwurf für die Cannabis-Legalisierung meldeten SPD-Innenpolitiker noch vor wenigen Wochen an. Zum Beispiel den Eigenanbau für Erwachsene ohne Bedingungen unkontrolliert zu erlauben, sei ein Fehler. Die Einschätzung,...
von Michael Frieser | Okt 20, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die Politik der Ampel ist wahrscheinlich nur bekifft zu ertragen. Anders sind die Bemühungen des Bundesgesundheitsministers nicht zu erklären. Während sich die Ampel dafür einsetzt, die Werbung für Zucker und Milch zu verbieten, wurde der von der Ampel vorgelegten...
von Michael Frieser | Apr 21, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am 12. April 2023 hat die Ampel ihr Konzept zur Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Diese Pläne sind ein frontaler Angriff auf den Kinder- und Jugendschutz. Wer staatlich kontrollierte „Cannabis Clubs“ einrichten will und Modellprojekte zum kommerziellen Anbau und...
