von Michael Frieser | Juni 14, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Auch wenn die Grünen bei jeder Gelegenheit betonen, dass es Pull-Faktoren nicht gibt, nimmt kein vernünftig denkender Mensch an, dass es ein Zufall ist, dass Deutschland mit seinen im europäischen Vergleich hohen Sozialleistungen das vorrangige Ziel von Migranten ist....
von Michael Frieser | Mai 17, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Islamisten skandieren auf deutschen Straßen Forderungen nach einem islamischen Gottesstaat und der Einführung der Scharia. Ende April zogen über 1.000 Demonstranten unter dem Motto „Das Kalifat ist die Lösung“ durch Hamburg. Diese extremistischen Gruppierungen und...
von Michael Frieser | Dez. 1, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Rückführung“, das der Bundestag diese Woche in erster Lesung beraten hat, legt die Bundesregierung erstmalig eine konkrete Sammlung von Einzelmaßnahmen zur besseren Umsetzung von Rückführungen vor. Das klingt leider besser als es...
