von Michael Frieser | Mrz 3, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Letztes Jahr kamen 1,1 Mio. ukrainische Flüchtlinge und weitere 250.000 Menschen, die Asylanträge gestellt haben nach Deutschland. Das sind mehr Menschen als in den Jahren 2015 und 2016 zusammen kamen. Deutschland muss seinen humanitären Verpflichtungen gerecht...
von Michael Frieser | Mrz 3, 2023 | Allgemein, Bundestag
In der vergangenen Woche jährte sich der Beginn der russischen Invasion der Ukraine. Das menschliche Leid, das Russland über die Ukraine gebracht hat, ist unermesslich. Drei Tage nach dem Beginn der vollumfänglichen Invasion am 24. Februar 2022 hat Bundeskanzler Olaf...
von Michael Frieser | Feb 10, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am Mittwoch gab Olaf Scholz anlässlich des bevorstehenden Europäischen Rates zur Ukraine, zur EU-Asyl- und Migrationspolitik, aber auch zur Wettbewerbspolitik der Europäischen Union eine enttäuschende Regierungserklärung ab. Seit Monaten warnen die Kommunen, dass sie...
von Michael Frieser | Jan 27, 2023 | Allgemein, Bundestag
Nach der wochenlangen Hängepartie zu weiteren Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine mit militärischem Gerät, die letzte Woche in dem ergebnislosen Treffen der westlichen Verbündeten in Ramstein gipfelte, ist Bundeskanzler Scholz endlich über seinen Schatten...
von Michael Frieser | Jan 20, 2023 | Allgemein, Bundestag
Mit Christine Lambrecht hatte unser Land eine Bundesverteidigungsministerin, die mit ihrer Aufgabe vollkommen überfordert war. Das muss dieser Respekt gewesen sein, von dem Olaf Scholz so gerne spricht, der ihn bewogen hat seine fachfremde Genossin dieses wichtige...