von Michael Frieser | Juli 10, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Heute Vormittag hat der Bundestag das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz zusammen mit einem zusätzlichen Entschließungsantrag zur psychotherapeutischen Versorgung und Vergütung beschlossen. Deutschland hat im europäischen Vergleich glücklicherweise ein breit...
von Michael Frieser | Juni 12, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Ein wesentlicher Baustein unserer Reformagenda für Deutschland sind umfangreiche Änderungen an der Gesetzlichen Krankenversicherung. Am heutigen Freitag wurde die Reform erstmalig im Plenum des Bundestages behandelt. Diese Änderungen werden die Beitragszahler und alle...
von Michael Frieser | Mai 22, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Am heutigen Freitag beschließt der Bundestag das Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung. Im Vergleich zum Regierungsentwurf haben die Fraktionen von Union und SPD im Zuge der parlamentarischen Beratungen in den zurückliegenden Wochen noch 13 Änderungen...
von Michael Frieser | März 6, 2026 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Am heutigen Freitag haben wir im Bundestag mit dem sog. Krankenhausreformanpassungsgesetz das erste große strukturpolitische Vorhaben im Gesundheitsbereich beschlossen. Damit verbessern wir die Ende 2024 beschlossene Krankenhausreform an entscheidenden Stellen und...
von Michael Frieser | Nov. 7, 2025 | Bundestag, Innen und Recht, Kultur und Medien
Vorschriften, Doppelprüfungen, Unterschriftenwege: Unsere Pflegekräfte werden tagtäglich von der vorhandenen Bürokratie lahmgelegt und fehlen damit in der Versorgung. Mit dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege verbessern wir die...
