von Michael Frieser | Nov. 17, 2015 | Innen und Recht
Wir sind nicht machtlos gegen den Terror In der Sendung zu den Attentaten von Paris vom 13. November 2015 diskutierten wir die Frage: “Sind wir machtlos gegen den Terror?” Die Sendung zum Nachhören: Kontrovers am 16. November 2015 Weitere...
von Michael Frieser | Nov. 13, 2015 | Innen und Recht
Mehr Geld zur Bewältigung der Flüchtlingskrise In der heutigen Bereinigungssitzung zur Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2016 wurden zusätzliche Mittel für Integrationsmaßnahmen und zur Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen beschlossen. Für die Aufstockung...
von Michael Frieser | Nov. 12, 2015 | Demografie
Flexiblere Übergänge für ältere Arbeitnehmer Zusätzlich zu den bereits durchgesetztes Regelungen im Rentenpaket wurde nun ein weiterer Grundstein für einen flexibleren Verbleib im Erwerbsleben geschaffen. Die Beendigung von auf die Regelaltersgrenze befristeten...
von Michael Frieser | Nov. 11, 2015 | Innen und Recht
Interview im Deutschlandfunk zum Familiennachzug In der Diskussion um eine Begrenzung des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge gehe es nicht darum, Familien auseinander zu reißen, sagte der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael...
von Michael Frieser | Nov. 9, 2015 | Innen und Recht
Rechtsstaatliche Asylverfahren für alle Die Asylverfahren sind in Deutschland nach klaren rechtsstaatlichen und für alle vorhersehbaren Prinzipien durchzuführen. Daher kann es beschleunigte Verfahren nur für einen Übergangszeitraum und nicht auf Dauer geben. Auch für...
von Michael Frieser | Nov. 6, 2015 | Innen und Recht
Kein Geschäft mit dem Tod Mit eindeutiger Mehrheit hat der Deutsche Bundestag heute für das Verbot geschäftsmäßiger Beihilfe des Suizids gestimmt. Ich begrüße dieses klare Ergebnis, das wir mit unserem Gesetzentwurf, den ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen...
