von Michael Frieser | Juli 7, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Deutschland befindet sich in der Rezession. Die Wirtschaftsleistung ist in den letzten beiden Quartalen zurückgegangen. Die Indikatoren für die weitere Entwicklung sind ebenfalls negativ. Das Ifo-Geschäftsklima ist gesunken auf den niedrigsten Stand seit November...
von Michael Frieser | Juni 23, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Das geplante grüne Werbeverbot für vermeintlich ungesunde Lebensmittel ist nicht nur der Auftakt für neue Ampelstreitigkeiten, sondern auch undurchdacht und ungeeignet. Von 6 bis 13 Uhr soll Werbung für angeblich ungesunde Produkte verboten werden. Es geht dabei nicht...
von Michael Frieser | Juni 23, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Millionen von Menschen in Deutschland träumen von den eigenen vier Wänden. Das Eigenheim ist Ausdruck von Selbstverwirklichung und gelebter Freiheit. Eigentumserwerb dient außerdem der Altersvorsorge und muss auch für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen und...
von Michael Frieser | Juni 16, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Die EU-Innenminister haben letzte Woche endlich eine Einigung zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erzielt, wobei dies nur der erste Schritt für den Trilog mit dem Europäischen Parlament und der Kommission ist. Die Einigung sieht unter anderem...
von Michael Frieser | Mai 12, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nach monatelangem Zögern hat Bundeskanzler Scholz am 10. Mai endlich eine Ministerpräsidentenkonferenz zur aktuellen Migrationskrise einberufen. Die Lage ist ernst. Die Kommunen sind mit der Unterbringung der zahlreichen Menschen, die in unser Land kommen am Rande des...
von Michael Frieser | Apr. 21, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Allen Beteuerungen aus FDP und SPD zum Trotz: Das Verbot von Öl- und Gasheizungen soll bereits ab 01. Januar 2024 kommen. Das Ampel-Kabinett hat den Entwurf aus dem Ministerium von Robert Habeck, das inzwischen durchgängig mit grünen Lobbyisten besetzt ist, einstimmig...
